GEZ – Mythen und Wahrheit (2005)

Peilwagen, ruppige Außendienstmitarbeiter und fiese Tricks: Fast jeder kennt eine Gruselgeschichte, in der ein Mitarbeiter der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) eine der Hauptrollen spielt. Doch was treiben die Geldeintreiber der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wirklich? Und: Sind sie wirklich genau so furchterregend wie die scharzen Ritter aus dem “Herrn der Ringe”?


Zum Hintergrund der GEZ
Seit dem 01. Januar 1976 lassen die Landesrundfunkanstalten – wie Zum Beispiel der NDR – die Rundfunkgebühren für das öffentlich-rechtliche Fernsehen durch eine gemeinsame Körperschaft – die GEZ – einziehen. Dabei hat so gut wie niemand eine Chance, der Krake aus Köln zu entkommen: Systematisch gleichen die Gebührenfahnder eigene Adressdaten mit denen etwa von Einwohnermeldeämtern, Telekom oder zugekauften Beständen ab und spüren so zielsicher Haushalte auf, die keine Fernseh- oder Radiogeräte angemeldet haben.

Diese bekommen nun Post, und zwar insgesamt drei mal: einen freundlichen, einen nicht so freundlichen und einen ziemlich ruppigen Brief, deren Inhalte jedoch weniger variieren als der Grad der Höflichkeit, der zwischen dem ersten und dem Dritten Schreiben deutlich abnimmt: Sie enthalten allesamt die Aufforderung, vorhandene Rundfunkgeräte anzumelden. Und zwar zack-zack. Nach dem dritten Schreiben (“ersparen Sie sich besser weiteren Ärger!”) herrscht dann erst einmal Ruhe.

Wer nun aber meint, nach dem dritten erfolglosen Brief lasse die GEZ von ihrem Opfer ab, der irrt. Wer die Post aus Köln drei mal im Altpapier entsorgt, macht – getreu dem Motto: “Wer nicht lesen will, muss fühlen” – früher oder später persönliche Bekanntschaft mit einem Außendienstmitarbeiter seiner örtlichen Rundfunkanstalt (beispielsweise dem NDR). doch hierzu später mehr.

der bisher geschilderte Ablauf ist der übliche und soweit uns bekannt einzige Weg, auf dem die GEZ einen “Anfangsverdacht” des “Schwarzsehens” oder “-hörens” ermittelt. Möglicherweise gibt es noch andere Arten, wie die GEZ an Adressen kommt, möglicherweise hat auch mancher noch einen vierten Brief bekommen oder nur zwei erhalten. Einiges, was über die Fahndungmethoden der GEZ “bekannt” ist, gehört dennoch ins Reich der Legenden.

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Zielfahndung mit dem “Peilwagen” ?
Ist Ihnen schon einmal einer dieser auffällig-unauffälligen grauen VW-Busse ohne Fenster dafür mit Antenne auf dem Dach aufgefallen? Ja? “Aha! Da erwischt es gleich wieder einen Schwarzseher!” haben Sie da vielleicht gedacht und sich dabei entweder diebisch gefreut oder gefürchtet, dass sie es selbst sein könnten. Wir müssen Sie enttäuschen bzw. können Sie beruhigen: So genannte “Peilwagen” sind weder im Auftrag der GEZ unterwegs noch werden mit Ihren Antennen “Schwarzseher” aufgespürt. Wer Ihnen so etwas erzählt, verkennt einfachste technische Zusammenhänge und bindet Ihnen einen Bären auf. Vielleicht will er Ihnen auch einfach nur Angst machen – Die grauen Messwagen jedenfalls gehören der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation und haben die Aufgabe, elektromagnetische Störfelder ausfindig zu machen. Sie sind also auch für einen Extrem-Schwarzseher, der ständig vier TV-Geräte und sieben Radios laufen aber kein einziges angemeldet hat, vollkommen harmlos. So lange nur der Fön ordentlich entstört ist.

Wenn der GEZ-Fahnder zwei mal klingelt
Aber was passiert nun genau, wenn ich mich von dem raubeinigen Ton in den Briefen aus Köln nicht beeindrucken lasse und die entsprechende Post im Altpapier entsorge? Nun, wie oben bereits erwähnt, gibt es dann früher oder später netten Besuch. Der wírd eines Tages klingeln, ihnen einen Ausweis unter die Nase halten und Sie fragen, ob Sie Radio- oder Fernsehgeräte anzumelden haben. Sie sagen natürlich treuherzig “Nö, ich lese nur Zeitung!” während im Hintergrund fröhlich “Wetten, Dass?” plärrt und schließen mit einem Lächeln die Tür.

Und nun?

Durchsuchungsbeschlüsse Zur Ermittlung unangemeldeter Fernsehgeräte
“Wenn am den Gebührenbeauftragten nicht herein lässt, kommt der mit einem Durchsuchungsbeschluss wieder!” hört man an Stammtischen immer wieder; richtig daran ist, dass theroretisch eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung über vorhandene Rundfunk- und Fernsehgeräte besteht. Praktisch ist diese jedoch nicht durchsetzbar. Hausdurchsuchungen sind schwere Grundrechtseingriffe und dürfen daher grundsätzlich nur von Richtern angeordnet werden. Und denen stehen üblicherweise die Haare zu Berge, wenn Sie eine Durchsuchung zur Ermittlung nicht angemeldeter TV-Geräte anordnen sollen. Juristen sprechen von mangelder “Verhältnismäßigkeit”, Nicht-Juristen von “Kanonen auf Spatzen” oder einfach “gesundem Menschenverstand”. Dieser ist dann wohl letztlich auch der Grund dafür, dass die GEZ – zumindest nach dem Kenntnisstand von Hoaxbusters.de – die Auskunftspflicht bisher noch in keinem Fall gerichtlich durchzusetzen versucht hat.

Nach dem bisher Gesagten lässt sich also Folgendes festhalten: Wer keine Rundfunkgeräte angemeldet hat, zunächst drei mal Post und bei Nichtbeantwortung oder Ankreuzen von “Habe keine Fernseh- und Radiogeräte” Früher oder später, eher aber früher: Besuch. Dass es dabei verbal schon mal rustikaler zugeht, ist leider kein Hoax: Hoaxbusters.de sind Fälle bekannt, in denen Außendienstmitarbeiter “für den Fall der Aussageverweigerung schwere Konsequenzen angedroht haben”. Nunja – klappern gehört wohl zum Handwerk. Wer sich jedoch davon nicht beeindrucken lässt, dem kann nicht viel passieren.

Dirty Tricks ?
Immer wieder hört man Gerüchte, GEZ-Außendienstmitarbeiter würden sich Zutritt zu den Wohnungen potenzieller Kunden verschaffen, indem sie sich ähnlicher Methoden bedienten wie Trickdiebe, die es auf ältere Damen abgesehen haben: Es würde behauptet, die Heizung müsste abgelesen oder irgendetwas repariert werden. Der so überrumpelte, ahnungslose Schwarzseher lässt den GEZ-Mann sodann herein, und dieser findet natürlich haufenweise unangemeldete Rundfunk- und Fernsehgeräte, was zu horrenden Gebührennachzahlungen führt. Hoaxbusters.de konnte die diese Geschichten nicht verifizieren oder eindeutig als Hoax entlarven. Das es sich dabei – jedenfalls in der überwiegenden Mehrzahl der Berichte – um Letzteres handeln dürfte, ist jedoch um einiges wahrscheinlicher. Denn: Jemand, der sich unter derartigen Vorwänden Zutritt zu einer fremden Wohnung verschafft, macht sich wegen Hausfriedensbruchs strafbar (§ 123 StGB). Und er müsste – wenn es zum Streit über derartig angefallene “Gebührentatbestände” (GEZ-Jargon) käme – auch noch selbst darlegen, wie er an die Information gekommen ist, die zur Anmeldung der jeweiligen Geräte führte.

Wie in den meisten anderen Geschichten, die sich um die GEZ ranken, steckt wohl auch hier – wenn überhaupt – nur ein Hauch Wahrheit. Die Wirklichkeit ist etwas weniger geheimnisvoll: Wer sein TV-Gerät partout nicht anmelden will, den können die “Fahnder” aus Köln faktisch nicht dazu zwingen. Auf die Nerven gehen können einem die Damen und Herren allerdings schon. Hoaxbusters.de hat dagegen ein ganz eigenes Mittel entdeckt: Wir haben unsere Geräte einfach angemeldet – seit dem herscht Ruhe.

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